Spanien wird in diesen Tagen von einer massiven Protestbewegung erfasst. Die Hintergründe der Bewegung 15M („15. Mai“) und ihr politisches Manifest analysiert Alan Woods. 

Spanien steckt in einer tiefen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krise. Über zehn Jahre galt die spanische Wirtschaft als einer der Motoren in der Euro-Zone. Doch auf die Spekulationsblase dieser Jahre folgte eine schwere Rezession. Spanien droht nun der Staatsbankrott.

Die Krise geht einher mit fallenden Immobilienpreisen, hohen Schulden, einer Million leerstehenden Häusern und der höchsten Arbeitslosenrate in der EU. 4,9 Millionen Menschen sind derzeit ohne Beschäftigung. Die damit verbundene Unzufriedenheit spiegelt sich in einer extrem skeptischen Grundhaltung gegenüber den Großparteien, der rechten Volkspartei (PP) und der sozialdemokratischen PSOE wider.

Die PSOE hat als Regierungspartei die Aufgabe übernommen die Krise im Sinne des Kapitals zu verwalten und sich völlig den Banken und Konzernen untergeordnet. Im Rahmen der europäischen Sozialdemokratie galt der spanische Premier Zapatero sogar als Linker, doch nun versucht er Hand in Hand mit den Bürgerlichen die Kosten der Krise auf die ArbeiterInnen, die Jugend, die Alten, die Kranken und die Arbeitslosen abzuwälzen. Wen wundert es, dass sich die Bevölkerung von den politischen Parteien nicht mehr vertreten fühlen?

Mit dieser Politik bereitet die Sozialdemokratie der Rechten den Boden auf, die laut allen Umfragen die nächsten Parlamentswahlen gewinnen würde. In der Regierung würde die PP aber nur noch härtere Sparmaßnahmen setzen. In Katalonien konnten wir das in den letzten Wochen bereits beobachten, wo die neue Regierung ein massives Sparpaket im Bildungs- und Gesundheitssystem schnürt. Dies provozierte eine Welle von wilden Streiks und ließ die Gewerkschaften zu einer Demonstration in Barcelona mobilisieren, an der sich 200.000 Menschen beteiligten.

Angesichts des völligen Ausverkaufs durch die Sozialdemokratie schaut die ArbeiterInnenklasse auf die Gewerkschaften und verlangt von diesen eine Antwort auf die Krise. Unter dem Druck der eigenen Basis haben die großen Gewerkschaftsverbände UGT und CCOO am 29. September vergangenen Jahres zu einem Generalstreik aufgerufen. Doch der Generalstreik war für sie nur ein Druckmittel gegenüber der Regierung Zapatero, damit diese ein paar Zugeständnisse macht. Für die Gewerkschaftsführung sind solche Kampfmaßnahmen nur ein Mittel um Dampf abzulassen, sie glaubt noch immer auf dem Verhandlungsweg etwas erreichen zu können. Obwohl sie sich sonst immer gern „realpolitisch“ gibt, hat sie offensichtlich nicht das geringste Verständnis davon wie ernst diese Krise wirklich ist.

In Wirklichkeit ist die Gewerkschaftsführung genauso abgehoben wie die Führungen der politischen Parteien. Sie hat kein Gespür für die wirkliche Stimmung unter ArbeiterInnen und in der Jugend. Es darf sie nicht wundern, dass das Akzeptieren der Pensionsreform nach einem Generalstreik eine Welle der Enttäuschung und der Frustration auslöst. Dies erklärt auch, warum die AktivistInnen der Bewegung „15. Mai“ in den Gewerkschaften derzeit keine Alternative sehen. Auf CNN brachte es eine von ihnen, Elena Ortega, eine Teilzeitbeschäftigte, in einem Interview auf den Punkt: „All das passiert, weil die Gewerkschaften nicht das gemacht haben, was sie machen hätten müssen.“

Unter Jugendlichen, die die Krise am stärksten zu spüren bekommen, ist diese Stimmung natürlich besonders ausgeprägt. Viele Uni-AbsolventInnen finden keinen Job und müssen prekäre Arbeitsverhältnisse und niedrige Löhne akzeptieren. Diese Situation unterscheidet sich nicht so sehr von jener ihrer AlterskollegInnen in Tunesien und Ägypten. Spanien ist aber kein Land der sogenannten „Dritten Welt“, sondern eine reiche Volkswirtschaft in Europa.

Am 15. Mai kam es zur sozialen Explosion. 150.000 Menschen demonstrierten an diesem Tag in über 40 Städten unter dem Motto “Democracia Real Ya“ (Echte Demokratie Jetzt). Von Anfang an herrschte auf diesen Demonstrationen eine antikapitalistische Grundstimmung vor. Eine der Slogans der DemonstrantInnen war: „Wir sind keine Waren in den Händen von Bankern und PolitikerInnen“.

Es ist auch ziemlich offensichtlich, dass die Arabische Revolution vielen, die in dieser Bewegung aktiv sind, als Vorbild dient. Die Idee Protestcamps auf zentralen Plätzen zu organisieren wurde vom Tahrir Platz in Kairo übernommen.

Das Manifest der Bewegung vom 15. Mai

Dieses Manifest ist, auch wenn wir nicht mit jedem Punkt und Komma damit übereinstimmen, ein außergewöhnliches Dokument und Ausdruck der Gefühle von Millionen Menschen, die nun zu politischem Leben erwachen:

“Wir sind normale Menschen. Wir sind wie du: Menschen, die jeden Morgen aufstehen, um studieren zu gehen, zur Arbeit zu gehen oder einen Job zu finden, Menschen mit Familien und FreundInnen. Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, um denjenigen, die uns umgeben, eine bessere Zukunft zu bieten.”

Kommentar: Der wichtigste Aspekt dabei ist, dass es sich eben um eine spontane Bewegung von unten, aus der wirklichen Basis der Gesellschaft, handelt. Das ist die Stimme jener, die in den Fabriken arbeiten und in Schulen und Universitäten studieren: die wirkliche Stimme Spaniens, nicht jene der Ausbeuter und Unterdrücker. Darin liegt auch die innere Stärke dieser Bewegung.

“Einige von uns bezeichnen sich als fortschrittlich, andere als konservativ. Manche von uns sind gläubig, andere wiederum nicht. Einige von uns folgen klar definierten Ideologien, manche unter uns sind unpolitisch, aber wir sind alle besorgt und wütend angesichts der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektive, die sich um uns herum präsentiert: die Korruption unter PolitikerInnen, Geschäftsleuten und Bankern macht uns hilf- als auch sprachlos.”

Kommentar: Wir haben es hier mit einer Massenbewegung zu tun, die für jene, die keine Stimme haben, zum Sprachrohr wird: jene Menschen, die sich nicht von den BerufspolitikerInnen und Apparatschiks im Cortes vertreten fühlen, also die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung. Das ist ein Protest gegen Korruption und Ausbeutung. Doch hier sehen wir auch einen Widerspruch. Wie kann es möglich sein solch radikale Ansichten zu vertreten und gleichzeitig konservativ zu sein? Ein Konservativer ist jemand, der den Status quo erhalten möchte, der die herrschende Ordnung, die die gegenwärtige Bewegung umwälzen will, verteidigt.

Das Anliegen eine möglichst breite Massenbewegung aufzubauen können wir nur voll und ganz unterstützen. Aber uns muss klar sein, dass sich Feuer und Wasser nicht verbinden lassen. Entweder wir stehen für eine vollständige Umwälzung der Gesellschaft und sind somit RevolutionärInnen, oder wir stehen für die Erhaltung dieser Ordnung, womit wir Konservative wären. Beides gleichzeitig geht nicht.

“Und diese Situation ist mittlerweile zur Normalität geworden – tägliches Leid, ohne jegliche Hoffnung. Doch wenn wir uns zusammentun, können wir das ändern. Es ist an der Zeit, Dinge zu verändern. Zeit, miteinander eine bessere Gesellschaft aufzubauen. Deswegen treten wir eindringlich hierfür ein:

“- Gleichheit, Fortschritt, Solidarität, kulturelle Freiheit, Nachhaltigkeit und Entwicklung, sowie das Wohl und Glück der Menschen müssen als Prioritäten einer jeden modernen Gesellschaft gelten.

“- Es gibt Grundrechte, die unsere Gesellschaft gewähren muss: das Recht auf Wohnung, Arbeit, Kultur, Gesundheit, Bildung, politische Teilhabe, freie persönliche Entwicklung und das Recht auf Konsum von Gütern, die notwendig sind um ein gesundes und glückliches Leben zu führen.”

Kommentar: Ja, wir müssen für all diese Dinge kämpfen. Doch wir müssen auch verstehen, dass es mächtige Interessen gibt, die einem derartigen Wandel entgegenstehen. Die Banker, Großgrundbesitzer und Kapitalisten werden nicht akzeptieren, dass das Recht auf Wohnen, Beschäftigung, Kultur, Gesundheit, Bildung, politische Teilhabe und die Rechte der KonsumentInnen auf ein gesundes und glückliches Leben unveräußerliche Rechte sind.

Sie werden uns zu erklären versuchen, dass diese Dinge ein Luxus sind, den sich unsere Gesellschaft angeblich nicht leisten kann. Nur das Recht der Banken auf massive finanzielle Unterstützung durch die öffentliche Hand halten sie für unveräußerlich.

“In ihrem momentanen Zustand sorgen unsere Regierung und das Wirtschaftssystem nicht für diese Prioritäten, sondern stellen sogar auf vielerlei Weise ein Hindernis für menschlichen Fortschritt dar.”

Kommentar: Das stimmt, aber wir müssen diese Frage so klären, dass kein Zweifel bezüglich des wahren Charakters des Problems bestehen bleibt. Arbeitslosigkeit ist nicht das Ergebnis einer falschen Politik dieser oder jener Regierung. Sie ist vielmehr Ausdruck für die Krankheit eines ganzen Systems, d.h. des Kapitalismus. Das Problem liegt nicht in der Gier gewisser Individuen noch ist es das Fehlen von Liquidität oder Vertrauen. Das Problem ist vielmehr, dass das kapitalistische System weltweit in einer Sackgasse steckt.

Die wahre Ursache der Krise liegt darin, dass die Entwicklung der Produktivkräfte an die engen Grenzen des Privateigentums und des Nationalstaates stößt. Die Expansion und das Schrumpfen des Kredits wird oft als Krisenursache dargestellt. Doch in Wirklichkeit handelt es sich hierbei nur um das sichtbarste Symptom der Krise. Krisen sind ein integraler Bestandteil des kapitalistischen Systems.

Ist es wirklich logisch, dass das Leben und Schicksal von Millionen Menschen durch die blinden Kräfte des Marktes bestimmt werden? Ist es fair, dass das wirtschaftliche Leben so entschieden wird, als wäre es ein riesiges Casino? Kann es gerechtfertigt werden, dass die Gier nach Profit die einzige Entscheidungsgrundlage ist, ob Menschen einen Arbeitsplatz oder ein Dach über dem Kopf haben? Diejenigen, die die Produktionsmittel besitzen und kontrollieren, werden diese Fragen mit Ja beantworten, weil dieses System in ihrem Interesse ist. Doch die Mehrheit der Gesellschaft, die Opfer dieses kannibalischen Systems ist, kann damit nicht übereinstimmen.

“- Die Demokratie gehört den Menschen (demos = Volk, krátos = Macht), wobei die Regierung aus jeder und jedem Einzelnen von uns besteht. Dennoch hört uns in Spanien der Großteil der PolitikerInnen überhaupt nicht zu. PolitikerInnen sollten unsere Stimmen in die Institutionen bringen, die politische Teilhabe von BürgerInnen mit Hilfe direkter Kommunikationskanäle erleichtern, um der gesamten Gesellschaft den größten Nutzen zu erbringen, sie sollten sich nicht auf unsere Kosten bereichern und deswegen vorankommen, sie sollten sich nicht nur um die Herrschaft der Wirtschaftsgroßmächte kümmern und diese durch ein Zweiparteiensystem erhalten, welches vom unerschütterlichen Akronym PP & PSOE angeführt wird.”

Kommentar: Im Kapitalismus muss die Demokratie zwangsweise sehr eingeschränkt sein. Worin liegt der Sinn der Pressefreiheit, wenn alle großen Tageszeitungen, Wochenmagazine und TV-Stationen in der Hand des Kapitals liegen? Solange die Banken und großen Monopole nur von einigen wenigen kontrolliert werden, werden die wirklich wichtigen Entscheidungen, die unser Leben betreffen, nicht von Parlamenten und gewählten Regierungen gefasst sondern hinter verschlossenen Türen in den Vorstandsetagen der Banken und Konzerne getroffen. Die gegenwärtige Krise hat diese Tatsache für alle sichtbar offen gelegt.

Wir wollen eine echte Demokratie, in der die Menschen die Verwaltung der Industrie, der Gesellschaft und des Staates in die eigene Hand nehmen. Das wäre im Gegensatz zum jetzigen System eine wahre Demokratie.

“- Die Gier nach Macht und deren Beschränkung auf einige wenige Menschen bringt Ungleichheit, Spannung und Ungerechtigkeit mit sich, was wiederum zu Gewalt führt, die wir jedoch ablehnen. Das veraltete und unnatürliche Wirtschaftsmodell treibt die gesellschaftliche Maschinerie an, einer immerfort wachsenden Spirale gleich, die sich selbst vernichtet indem sie nur wenigen Menschen Reichtum bringt und den Rest in Armut stürzt. Bis zum völligen Kollaps.

“- Ziel und Absicht des derzeitigen Systems sind die Anhäufung von Geld, ohne dabei auf Wirtschaftlichkeit oder den Wohlstand der Gesellschaft zu achten. Ressourcen werden verschwendet, der Planet wird zerstört und Arbeitslosigkeit sowie Unzufriedenheit unter den VerbraucherInnen entsteht.

“- Die BürgerInnen bilden das Getriebe dieser Maschinerie, welche nur dazu entwickelt wurde, um einer Minderheit zu Reichtum zu verhelfen, die sich nicht um unsere Bedürfnisse kümmert. Wir sind anonym, doch ohne uns würde dergleichen nicht existieren können, denn am Ende bewegen wir die Welt.

“- Wenn wir es als Gesellschaft lernen, unsere Zukunft nicht mehr einem abstrakten Wirtschaftssystem anzuvertrauen, das den meisten ohnehin keine Vorteile erbringt, können wir den Missbrauch abschaffen, unter dem wir alle leiden.”

Kommentar: Das Recht auf Arbeit ist ein Grundrecht. Welche Art von Gesellschaft ist das, die Millionen arbeitsfähige Männer und Frauen zur Untätigkeit zwingt, obwohl ihre Fähigkeiten zur Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung gebraucht würden? Brauchen wir mehr Schulen und Krankenhäuser? Brauchen wir mehr gute Straßen und Häuser? Sind die Infrastruktur und die Transportsysteme verbesserungswürdig oder nicht?

Die Antwort auf all diese Fragen kennen wir alle nur zu gut. Doch die Antwort der herrschenden Klasse ist immer dieselbe: wir können uns das nicht leisten. Wir alle wissen, dass diese Antwort grundlegend falsch ist. Wir wissen, dass es an Geld nicht mangelt, wenn es darum geht, die Interessen der Eigentümer der Banken und Konzerne zu sichern. Nur wenn die Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung etwas fordert, argumentiert die Regierung, dass kein Geld vorhanden sei.

Was bedeutet das? Es zeigt, dass in diesem System der Profit weniger wichtiger ist als die Bedürfnisse der Mehrheit. Es beweist, dass sich das gesamte produktive System einzig und allein auf die Profitlogik (oder besser die Profitgier) stützt.

“Wir brauchen eine ethische Revolution. Anstatt das Geld über Menschen zu stellen, sollten wir es wieder in unsere Dienste stellen. Wir sind Menschen, keine Produkte. Ich bin kein Produkt dessen, was ich kaufe, weshalb ich es kaufe oder von wem.”

Kommentar: Die einzige Lösung für diese Probleme liegt im Sturz des gegenwärtigen Systems der Korruption und Ungerechtigkeit und seine Ersetzung durch ein wirklich humanes, vernünftiges und demokratisches System, einen wirklichen Sozialismus. Dazu braucht es aber eine grundlegende Umwälzung der Gesellschaft – eine Revolution.

Das Manifest spricht von einer “ethischen Revolution”. Doch diese Formulierung ist zu vage. Die Ethik einer jeden Gesellschaft spiegelt die ökonomische Grundlage der Gesellschaft wider. Wenn wir eine Wirtschaft akzeptieren, die nach der Profitlogik funktioniert, müssen wir auch die daraus fließende Ethik akzeptieren: „Jeder für sich selbst und hinter uns die Sintflut.“

Eine kannibalische Gesellschaft muss zwangsläufig eine kannibalische Ethik haben. Eine humanistische Ethik werden wir nur erlangen, wenn wir eine Gesellschaft haben, die auf tatsächlich menschlichen Beziehungen fußt. Die Grundvoraussetzung für eine ethische Revolution ist eine soziale Revolution.

“Im Sinne all dieser Punkte, empöre ich mich.
Ich glaube, dass ich etwas ändern kann.
Ich glaube, dass ich helfen kann.
Ich weiß, dass wir es gemeinsam schaffen können.
Geh mit uns auf die Straße. Es ist dein Recht.”

Diese Schlussfolgerung beinhaltet eine wichtige Lektion. Sie besagt, dass ich allein als Individuum gar nichts verändern kann, doch dass es keine Kraft auf dieser Erde gibt, die den Massen standhalten kann sobald diese sich organisieren und für die revolutionäre Umwälzung der Gesellschaft kämpfen. Das ist die Lehre der Ereignisse in Tunesien und Ägypten. Die ArbeiterInnenklasse hat eine kolossale Macht in ihren Händen: keine Glühlampe scheint, kein Rad dreht sich und kein Telefon klingelt ohne die Erlaubnis der ArbeiterInnenklasse.

Weitreichende Schlussfolgerungen

Die wichtigste Bedeutung dieser Proteste liegt darin, dass die Jugend erwacht ist. Durch die Erfahrungen im konkreten Kampf wird die Bewegung wichtige Schlüsse ziehen und offen in Konflikt mit dem kapitalistischen System geraten. Dies zeigte sich schon bei der Demo in Madrid am Dienstag, den 17. Mai, gegen die brutale Räumung des Protestcamps die folgenden Slogans im Mittelpunkt standen: “Es ist nicht die Krise, es ist das System”, “Die Revolution hat begonnen”, “Sie nennen es Demokratie aber das ist es nicht” oder “Das vereinte Volk wird nie besiegt werden” und “luchar, crear, poder popular”.

Das Manifest, das von Zehntausenden auf der Plaza del Sol in Madrid am 18. Mai angenommen wurde, stellt auf alle Fälle einen Schritt vorwärts dar. So anerkennt dieses Manifest den politischen Charakter der Bewegung: “Wir haben den Respekt vor den politischen Großparteien verloren, aber wir haben nicht unsere Fähigkeit zu kritisieren verloren. Im Gegenteil wir haben keine Angst vor der Politik. Sich um eine Alternative umzuschauen, wie man teilhaben kann, das ist Politik.” Das Manifest spricht sich auch nicht für einen Boykott der Wahlen aus sondern stellt fest, dass “wählen eine reale Auswirkung auf unser Leben hat”. Weiters werden die Verantwortlichen für “die Situation, vor der wir stehen: der IWF, die EZB, die EU, die Ratingagenturen wie Moodys und Standard and Poors, die Volkspartei und die PSOE” genannt.

Das von der Wahlkommission verhängte Demonstrationsverbot für das vergangene Wochenende rund um die Kommunalwahlen stellte eine direkte Herausforderung der Bewegung dar. Doch diese Repression hat die Proteste nur noch radikalisiert und ausgeweitet. Im ganzen Land wurden Protestcamps gebildet, die Demos werden selbst in den Provinzstädten größer. Das Demonstrationsverbot wird ignoriert. Weitere Repression könnte das Pulverfass zum Explodieren bringen.

MarxistInnen begrüßen diese Protestbewegung der Jugend und setzen sich dafür ein, dass die ArbeiterInnenklasse aktiv diese Bewegung unterstützt. Es ist höchste Zeit, dass die Macht der ArbeiterInnenklasse zur Veränderung der Gesellschaft eingesetzt wird. Der Kapitalismus ist ein krankes und moribundes System, das nicht länger künstlich am Leben erhalten werden sollte.

Lang lebe die Bewegung vom 15. Mai!

London, 20. Mai 2011

Dies ist eine Zusammenfassung eines Artikel von Alan Woods, der vollständig in englischer sowie spanischer Sprache gelesen werden kann.

Übersetzung: Der Funke (Österreich)