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Nach Massenprotesten vergangenen Freitag musste Ministerpräsident Gannouchi doch zurücktreten. Das ist ein wichtiger Etappensieg für die revolutionäre Bewegung. Von Jorge Martin.

Nach einer Woche nimmt die Zahl der Demonstrationen von Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes, die gegen die Erhöhung der Beiträge für die Altersversorgung und die Krankenkassen und das Recht auf kollektive Tarifverhandlungen durch ihre Gewerkschaften kämpfen, zu. Der Kampf im US-Bundesstaat Wisconsin wird schnell zu einem landesweiten Kampf, eine Art US-amerikanischem "Tahrir-Platz", und zu einem Orientierungspunkt für alle ArbeiterInnen im Land, die sich Angriffen ausgesetzt sehen.

Die revolutionäre Welle in der arabischen Welt hat mittlerweile Libyen erreicht. Das Regime von Gaddafi, das in den letzten Jahren eng mit dem Westen kooperierte, hängt an einem seidenen Faden.

Am 15. Februar fanden sich über 80 Personen im AAI in Wien ein, um über die revolutionären Bewegungen in Tunesien und Ägypten zu diskutieren. Die Veranstaltung wurde gemeinsam von der marxistischen Strömung Der Funke und der marxist*in. (Marxistische Initiative in der SJ Wien) organisiert.

Es gibt Situationen, wo Massendemonstrationen ausreichen, um ein Regime zu Fall zu bringen. In Ägypten aber hat die Bewegung ihr vorrangiges Ziel, den Sturz von Mubarak und seinem Regime, auf diesem Weg noch nicht erreicht. Wie dies möglich wäre, zeigt Alan Woods. [PDF-Broschüre downloaden, kopieren und weiterverbreiten]

Hosni Mubaraks Tage sind gezählt. Aber wohin geht die Bewegung in Ägypten? Welche Rolle spielen das Militär, die USA oder Oppositionspolitiker wie ElBaradei. (German translation of Egypt: the moment of truth)

Während in Tunesien die Revolution weitergeht, kam es am 25. Jänner nun auch in Ägypten zu ersten Massenprotesten. Eine erste Analyse der Ereignisse von Alan Woods.

Eine grundlegende Aanalyse der Ereignisse in Tunesien und ihre Auswirkungen auf die zukünftige Entwicklung in Nordafrika und im Nahen Osten beschreibt Alan Woods.

Mittlerweile überschlagen sich die Ereignisse in Tunesien, und der Präsident musste trotz Zugeständnissen an die Massenbewegung das Land verlassen. Die Revolution hat einen ersten wichtigen Erfolg gefeiert. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme der MarxistInnen in der arabischen Welt (www.marxy.com), die gestern veröffentlicht worden war. UPDATE: Mit Video.

Während bürgerliche Medien und PolitikerInnen über einen Text der LINKE-Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch herfallen und offenbar eine neue „Rote-Socken-Kampagne“ organisieren, haben sich linke AktivistInnen aus allen verschiedenen Strömungen am Wochenende aus dem gesamten Bundesgebiet nach Berlin aufgemacht, um der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 92 Jahren zu gedenken.

In den vergangenen Wochen wurde das Urlaubsparadies von heftigen Massenprotesten erschüttert. Das Regime kann trotz brutaler Repression die Bewegung nicht stoppen. Auslöser der Protestbewegung war der Selbstmord eines jungen Mannes Mitte Dezember, der trotz abgeschlossenem Studium seit fünf Jahren arbeitslos ist.

Im letzten Jahr wurden die Regierungen der Welt durch mehrere große Enthüllungen geheimer Dokumente über die Website Wikileaks erschüttert. Zunächst hat Wikileaks die Welt durch die Freigabe Tausender US-Militär-Berichte aus dem Afghanistan-Krieg in Erstaunen versetzt. Dann noch einmal durch die Veröffentlichung ähnlicher Dokumente aus dem Irak-Krieg und schließlich durch die Weitergabe von Zehntausenden von geheimen diplomatischen Depeschen.

Zwei Jahrzehnte sind vergangen, seitdem Francis Fukuyama ein Buch mit dem Titel „Das Ende der Geschichte” veröffentlicht hat, indem er den endgültigen Sieg der Marktwirtschaft und der bürgerlichen Demokratie proklamierte. Diese These schien durch den fast 20 Jahre andauernden Wirtschaftsboom bestätigt.

Die Überschrift eines Artikels in der britischen Zeitung The Economist fasst es gut zusammen: "Europa - Noch mehr Schmerzen und noch geringere Erträge". In ganz Europa kämpfen die Regierungen damit, ihre riesigen Defizite unter Kontrolle zu bringen.

Gegen das Sparpaket der britischen Regierung regt sich an den Unis Widerstand. Stefan Proksch berichtet als Teilnehmer von der Großdemo der Studierenden am 10. November in London.