German

Kurz vor Redaktionsschluss brachen in Bosnien aufstandsähnliche Massenproteste aus. Die Balkankriege haben das Land in die Barbarei zurückgeworfen. Kapitalismus bedeutet nur wachsendes Elend. Wir blicken auf die Hintergründe der Proteste.

Nach Jahrzehnten der Zersplitterung durch Nationalismus und Bürgerkrieg erwacht die soziale Bewegung auf dem Balkan durch eine machtvolle Bewegung in Bosnien-Herzegowina. Eine Solidaritätsbotschaft der Funke-Redaktion vom 8. Februar 2014.

Die deutsche Veröffentlichung des Romans Der Mann, der Hunde liebtedes kubanischen Autors Leonardo Padura ist ein Ereignis von großer politischer und kultureller Bedeutung. Ich las diesen bemerkenswerten Roman als er auf Spanisch erschien und er beeindruckte mich sehr. Ich wollte damals eine Rezension schreiben, wurde aber durch verschiedene Umstände davon abgehalten. Mit dem größten Vergnügen werde ich hiermit das Versäumte nachholen.

Der Kapitalismus ist ein System, das ohne Ungleichheit und Instabilität nicht vorstellbar ist. In Zeiten der Krise treten diese Phänomene mit besonderer Schärfe zu Tage. Das müssen selbst die Bürgerlichen immer mehr zugeben. Die Weltwirtschaft ist jetzt im Jahr 5 der Krise. Der Lebensstandard der großen Masse der Bevölkerung  ist seither in den meisten Ländern ständig gesunken.

Mit Jahresbeginn erwachen auch die Erinnerungen an ein anderes Neujahr vor genau 100 Jahren, als 1914 Millionen von Menschen, beinahe traumverloren, auf einen tiefen Abgrund zusteuerten.

Wenn eine traditionsreiche, 150 Jahre alte politische Organisation in die schwerste Krise ihrer Geschichte kommt, liegt es nahe, sich nostalgisch nach guten alten Zeiten zurück zu sehnen. So feiert die SPD im Dezember 2013 den 100. Geburtstag ihres früheren Vorsitzenden und Ehrenvorsitzenden Willy Brandt, labt sich am Gedenken an ihr eigenes Denkmal und bindet die stark verunsicherte Basis mit der Ikone des legendären Veteranen.

Der nationale Trauertag für Nelson Mandela ging für die herrschende Klasse, den ANC und Präsident Zuma in die vollkommen falsche Richtung, als die Massen aus der Reihe tanzten und sich in den Mittelpunkt stellten. Die Trauerfeier war als Vorzeigeveranstaltung für Zuma und dessen Regierung geplant.

Überall im Land versammelten sich Menschen um dem Freiheitskämpfer Tribut zu zollen. In Soweto, wo Mandela bis zu seinem Tod lebte, versammelten sich die Bewohner auf der Strasse um zu trauern und sein Leben zu feiern. Die Nationalflagge wird bis zu seiner Beerdigung auf halbmast wehen.

Mit dem Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids ist nun die letzte Hürde auf dem Weg zu einer „Großen Koalition“ (GroKo) aus CDU/CSU und SPD überwunden. Was sich in den letzten Tagen abgezeichnet hatte, ist nun amtlich. Bei einer hohen Wahlbeteiligung haben knapp 76 Prozent für die Annahme des Koalitionsvertrags gestimmt.

Wir dürfen nicht vergessen, dass diese Protestwelle in nur ganz kurzer Zeit organisiert wurde. Die von der ÖVP-nahen Schülerunion dominierte BSV hat nach einem faulen Kompromiss versucht den Schulstreik von oben abzusagen. SU steht nun in den Augen der Mehrheit der SchülerInnen für „Streikbrecherunion“.

Griechenland. Der Wienbesuch des Vorsitzenden der griechischen Linkspartei SYRIZA, Tsipras, Ende September sorgte für großes Aufsehen. Im Bruno Kreisky-Forum gab er den vernünftigen Sozialdemokraten.

Das bürgerliche Lager ist klarer Sieger dieser Wahlen. Die Verluste der ÖVP unter Michael Spindelegger waren geringer als erwartet, die FPÖ konnte sich massiv an Arbeiterstimmen bedienen. Und da wären dann noch die zwei Milliardärsparteien FRANK und der hippe Ableger des Baukonzerns STRABAG. Die Grünen sind auch wieder dabei. Gemeinsam ergibt dies eine satte bürgerliche Parlamentsmehrheit. Eine Wahlanalyse der Funke-Redaktion abseits moralin-saurer Wählerbeschimpfungen.

In seiner Position als Vertrauensmann des französischen Gewerkschaftsbundes CGT vertritt Francis Smaïl (siehe Foto) die Interessen der Air France Mitarbeiter am Flughafen Charles-de-Gaulle in Roissy bei Paris. Die von den Arbeitgebern ausgehende Unterdrückung äußert sich Tag für Tag und dauert nun schon seit Jahren an. Eine kleine Zusammenfassung der jüngsten Ereignisse liefert ein Kollege der CGT in Roissy.

Schwarz-Gelb ist abgewählt. Dies gehört zu den hervorstechendsten und erfreulichsten Ergebnissen der Bundestagswahl vom 22. September 2013. Viele ArbeiterInnen und Jugendliche, GewerkschafterInnen und Linke haben sich am Wahlabend riesig darüber gefreut, dass die FDP mit nur noch 4,8 Prozent der Zweitstimmen nicht mehr im Bundestag sitzt. Damit ist die kleine Partei des großen Geldes, die Interessenvertretung der Eliten und des obersten Prozents der Bevölkerung erstmals nicht mehr im Parlament vertreten und steckt nun im Überlebenskampf.

Im folgenden Dokument der International Marxist Tendency (IMT) wird Zwischenbilanz über die Folgen der Krise gezogen und angesichts der Ereignisse in der Türkei, Brasilien und in Ägypten eine Perspektiven für die künftigen Klassenauseinandersetzungen skizziert. Die dramatischen Ereignisse in der Türkei, in Brasilien und Ägypten sind ein klares Indiz dafür, dass wir uns auf der ganzen Welt in einer völlig neuen Situation befinden. Unsere Aufgabe besteht darin, die diesen Ereignissen zu Grunde liegenden Prozesse zu analysieren. Es darf jetzt keinen Platz für Routinismus geben.