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Krieg in der Ukraine, Krieg im Nahen Osten und eine riesige weltweite Palästina-Bewegung: Es mangelt weder an Gründen noch an Willen, den Imperialismus zu stürzen.

Die Pro-Palästina-Bewegung wird durch die Beschneidung grundlegender demokratischer Rechte angegriffen. Versammlungen wurden aufgelöst. In einigen Ländern sind Demonstrationen verboten worden. Und pro-palästinensische Stimmen wurden zensiert.

340 Kommunisten aus ganz Österreich und Gäste aus Nachbarländern kamen am vergangenen Samstag in Wien für die Gründung der Revolutionären Kommunistischen Partei zusammen: Der Zweck der neuen Partei ist der Sturz des Kapitalismus und der Aufbau einer Gesellschaft ohne Ausbeutung, Elend und Unterdrückung.

Die Ampel-Regierung ist gefallen. Der Streit um den Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 gab ihr den Gnadenstoß. Monatelang rang die Koalition aus SPD, Grünen und FDP um einen wirtschaftspolitischen Ausweg aus der Krise. Denn das zweite Jahr in Folge befindet sich Deutschland in einer Rezession. Doch eine gemeinsame Linie fand die Regierung nicht. Die Herrschenden sind gespalten entlang der Frage, ob die Zeit für den Generalangriff auf die Arbeiterklasse und Armen reif ist.

Dieser Artikel wurde ursprünglich auf der Seite unserer britischen Genossen communist.red veröffentlicht.

Der Nahe Osten gleitet scheinbar unaufhaltsam in einen regionalen Krieg. In einer Diskussion, die wir im internationalen Sekretariat der Revolutionären Kommunistischen Internationale geführt haben, stellten wir uns die Frage: Wessen Interessen nützt ein solcher Krieg?

Nach dem Angriff der Hamas auf den Süden Israels am 7. Oktober 2023 hat die Situation im Nahen Osten eine Eigendynamik entwickelt, die den Krieg weit über die Grenzen des Gazastreifens hinaus eskalieren lässt. Alle Versuche, diesen Prozess aufzuhalten, sind nach demselben Muster verlaufen. Die Amerikaner erklären zunächst, dass sie keine Eskalation wollen. Doch jedes Mal unternimmt Netanjahu etwas, um eine Ausweitung des Krieges voranzutreiben, weil er weiß, dass die USA immer auf der Seite Israels stehen werden. Eine Stellungnahme der marxist.com-Redaktion vom 21.10.

Die heutige Weltlage ist durch den Ausbruch einer ganzen Reihe blutiger Konflikte gekennzeichnet: in der Ukraine, in Gaza, im Kongo, im Sudan. In der Epoche des Imperialismus würde das kapitalistische System, das sich selbst überlebt hat, die Menschheit lieber in einem Meer von Blut ertränken, als friedlich in den Mülleimer der Geschichte zu wandern. Auf der anderen Seite ist die Weltlage von einer revolutionären Wut gegen Krieg und Imperialismus geprägt.

Die USA kündigten kürzlich eine weitere tödliche Hilfslieferung in Höhe von 8 Milliarden Dollar an, um den Krieg in der Ukraine zu verlängern. Auch wenn längst klar ist, dass die Ukraine verloren hat, ist ein Teil der westlichen Imperialisten fest entschlossen, bis zum letzten Tropfen ukrainischen Blutes zu kämpfen. In der Zwischenzeit hat Selenskyj aus eigenem politischem Profit, eine neue, blutige Front in Kursk eröffnet, als würde er im Casino alles auf eine Karte setzen.

Über dem Nahen Osten ziehen dunkle Wolken auf, nachdem Israel mit der Unterstützung der westlichen imperialistischen Mächte die Region immer näher in einen verheerenden, die ganze Region umfassenden Krieg treibt. Einmal mehr wird uns dadurch vor Augen geführt, vor welcher Wahl die Menschheit steht: Sozialismus oder Barbarei.

In den Morgenstunden des 1. Oktober hat die israelische Armee damit begonnen, die Grenze zum Libanon zu überschreiten und eine Invasion des Landes zu beginnen. Davor gab es wochenlange schwere Luftangriffe. Das ist ein durch und durch reaktionärer Krieg, der von den USA und dem westlichen Imperialismus unterstützt und finanziert wird. Er droht, den ganzen Nahen Osten in einen offenen Krieg zu ziehen, der Jahre dauern könnte und der Region weiteres erschütterndes Leiden zu bescheren. Von Jorge Martin.

Während ich diese Zeilen schreibe, werden die Schlagzeilen der Zeitungen von der Schockmeldung beherrscht, dass Russland mit den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten „im Krieg“ wäre, wenn diese die Beschränkungen für den Einsatz westlicher Langstreckenraketen durch die Ukraine zum Zweck von Angriffen auf tief in russischem Territorium liegende Ziele aufheben würden. Von Alan Woods.

In Venezuela haben sich die Ereignisse nach der Präsidentschaftswahl am 28. Juli überschlagen. Am Montagmorgen ertönte der Lärm von Töpfen und Pfannen der Cacerolazos gegen die Verkündung des Wahlsiegs von Nicolás Maduro. Diese Proteste begannen in der Hauptstadt Caracas in den Arbeiter- und Armenvierteln Petare, Catia und 23 de Enero, den traditionellen Hochburgen der Revolution. Von Jorge Martín, 29. Juli (gekürzt).

Am Wochenende haben die Israelischen Streitkräfte (IDF) die Leichen von sechs Geiseln geborgen, die von der Hamas im Gazastreifen festgehalten wurden. Daraufhin explodierte die Wut der Bevölkerung, die sich gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu richtet. Von Jorge Martín (2.9.2024).

Die Krise des deutschen Kapitalismus vertieft sich unaufhaltsam. Vergangenen Sonntag wurde in den beiden Bundesländern Sachsen und Thüringen gewählt. Gewonnen haben die rechte Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) und die demagogische neue Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), einer Abspaltung der Linkspartei. Die Reformisten und Liberalen in Deutschland und darüber sind in Panik, aber dieses Ergebnis ist ein Maß für ihren eigenen Bankrott.