China: Wirtschaftsabschwung kündigt eine Epoche der Instabilität und des Klassenkampfes an

Die Nachricht, dass der Immobilienriese Evergrande in den Vereinigten Staaten Konkurs angemeldet hat, hat das endgültige Todesurteil für Chinas Immobilienwirtschaft eingeläutet. Eine Reihe von Unternehmensinsolvenzen, eine Rezession auf dem Immobilienmarkt, steigende Arbeitslosigkeit und ein rapider Rückgang des Konsums haben die falschen Behauptungen des Regimes der regierenden Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) von einer „starken wirtschaftlichen Erholung“ in China entlarvt.

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Egal wie sehr die Macht zentralisiert wird, die KPCh-Bürokraten werden nicht in der Lage sein, die Krise des Kapitalismus zu lösen, eine Tatsache, die immer mehr Arbeiter und junge Menschen erkennen.

[Der folgende Text ist eine gekürzte und aktualisierte Fassung eines Artikels, der ursprünglich am 28. August auf Chinesisch veröffentlicht wurde. Die deutsche Übersetzung erfolgte aus dem Englischen.]

Immobilienbranche am Ende ihrer Kräfte

Die Evergrande Group, das Aushängeschild des chinesischen Immobiliensektors, war einst ein „Billionen-Dollar-Imperium“, und 2017 wurde ihr Vorsitzender Hui Kayin zum reichsten Mann Chinas gekürt. Doch von dem Moment an, als das Unternehmen 2021 in die Krise geriet, bis zu seinem Antrag auf Gläubigerschutz in den USA am 17. August dieses Jahres, ist Evergrandes Todeskampf ein Sinnbild des sich verschlechternden Zustands des chinesischen Immobilienmarktes.

Am Abend des 17. Juli veröffentlichte Evergrande einen Geschäftsbericht, aus dem hervorging, dass sich der Nettoverlust für die beiden Jahre 2021-2022 auf insgesamt 812,03 Mrd. RMB (oder 112,5 Mrd. USD) belief. Ende 2022 beliefen sich die Gesamtverbindlichkeiten von Evergrande auf rund 2,4 Billionen RMB (bzw. 330 Mrd. USD), während die Vermögenswerte des Unternehmens auf nur 1,8 Billionen RMB geschätzt wurden. Damit war Evergrande zahlungsunfähig, und seine Verbindlichkeiten entsprachen fast 2 Prozent des chinesischen BIP.

Doch Evergrande ist nicht das einzige betroffene Unternehmen. Am 12. August gab ein anderer Immobilienriese, Country Garden, bekannt, dass elf inländischen Unternehmensanleihen ausgesetzt werden. Außerdem hatte das Unternehmen versäumt, den Kupon für zwei US-Dollar-Anleihen zu zahlen, die am 7. August hätten fällig werden sollen. Country Garden wurde als die „Nummer eins unter den Immobilienunternehmen in China“ bezeichnet und galt einst sowohl bei der Regierung als auch in der Industrie als „Vorzeigeunternehmen“. Doch nun hängt auch sein Fortbestehen am seidenen Faden.

Eine ganze Reihe chinesischer Immobilienunternehmen steht auf Messers Schneide und die gesamte Branche vor einer Rezession. Das Platzen der Immobilienblase war ein völlig vorhersehbares Ergebnis der Logik des Kapitalismus, und die COVID-19-Pandemie hat diesen Prozess nur beschleunigt und verschlimmert.

Die Immobilieninvestitionen, die jahrzehntelang in die Höhe geschnellt waren und selbst inmitten der Epidemie ein Wachstum von 8-10 Prozent aufrechterhielten, gingen 2022 im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 10 Prozent zurück. Und nur zur Hälfte des Jahres 2023 sind die Investitionen bereits um 8,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Mehr als 60 Prozent jener Unternehmen des Immobiliensektors, die bereits Geschäftsberichte für das erste Halbjahr 2023 veröffentlichten, erwarten für dieses Jahr einen Verlust.

Während die Zentralregierung angesichts dieser Krisen weitgehend passiv bleibt und sich darauf beschränkt, „Konsultationen“, „Vorschläge“ und „Appelle“ an andere private Unternehmen zu richten, um die angeschlagenen Unternehmen zu retten, handelten regionale und lokale Regierungen entschlossen: Am 3. August führte die Stadtregierung von Zhengzhou in Hebeir die sogenannten „15 Artikel“ ein, um die lokalen Immobilienunternehmen durch Steuersenkungen, die Aufhebung von Verkaufsbeschränkungen und die Umsetzung anderer Maßnahmen wie der „Anerkennung von Häusern, aber nicht von Hypotheken“ zu retten.

Immer mehr Städte begannen der Vorgehensweise von Zhengzhou zu folgen. Die Stadt Ya'an in der Provinz Sichuan verstieß sogar gegen die nationalen Vorschriften über die Verkaufspreise von Häusern und erlaubte den Kauf von Immobilien außerhalb der offiziell zulässigen Mindestpreisspanne. Doch dies änderte kaum etwas an der Situation.

Als Lokomotive der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas hat der Immobiliensektor das größte Industrievolumen und den höchsten direkten Beitrag zum BIP-Wachstum aller Sektoren und ist mit mehr untergeordneten und abhängigen Industrien (z. B. Bau, Finanzen, Marketing usw.) verbunden als jeder andere Sektor. Auf Immobilien entfallen 76,4 Prozent der Schuldneraktiva börsennotierter Banken mit Hypotheken von mehr als 10 Billionen Yuan.

Immobilien sind der wichtigste Kanal, durch den die Interessen der Regimebürokratie und der Kapitalistenklasse verschmelzen. Daten des Finanzministeriums zeigen, dass der Umfang der landesweiten Landübertragungsprämien (d. h. Einnahmen aus Landverkäufen durch lokale Regierungen usw.) im Jahr 2018 auf 6,5 Billionen Yuan gestiegen ist und dass diese Verkäufe nun 66,5 Prozent der Einnahmen der lokalen Regierungen ausmachen. Immobilien sind ein empfindliches Wirtschaftsbarometer in China, und ein unaufhaltsamer Rückgang des Immobilienmarktes bedeutet ein unaufhaltsames Abgleiten in die Krise für die gesamte chinesische Wirtschaft.

Zhongzhi, Schattenbanken und die unausweichliche Ausbreitung der Krise

Ende Juli dieses Jahres wurde bekannt, dass Chinas größte private Vermögensverwaltungsgesellschaft, die Zhongzhi Group (die ein Vermögen von fast einer Billion Yuan verwaltet und mehr als 10.000 Mitarbeiter beschäftigt), in Liquiditätsschwierigkeiten geraten war und die international renommierte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG mit der Prüfung ihrer Bilanzen beauftragt hatte. Die Nachricht erregte sofort große Aufmerksamkeit.

Nur wenige Wochen später geriet Zhongrong Trust, ein Unternehmen unter dem Dach von Zhongzhi, in Zahlungsverzug. Mehrere Unternehmen, die von Zhongrong Trust ausgegebene Anlageprodukte erworben hatten, gaben nacheinander bekannt, dass sie „auf Minen getreten“ seien und ihr Kapital und ihre Investitionserträge nicht ausgezahlt bekommen hätten. Eine kleine Gruppe von Demonstranten versammelte sich sogar vor der Unternehmenszentrale von Zhongrong, um die Rückzahlung ihrer Investitionen zu fordern.

Die Bedeutung der Zhongzhi-Krise ist ziemlich weitreichend - Zhongzhi ist bekanntlich die größte „Schattenbank“ Chinas. Dies ist ein besonders hervorstechendes Merkmal des chinesischen Wirtschaftssystems. Diese „Schattenbanken“ entstanden, als bestimmte Industrieunternehmen größer wurden und dann begannen, einen immer größeren Teil ihrer Gewinne durch Kreditvergabe und Finanztricks einzufahren: de facto begannen sie, die Rolle des Finanzkapitals zu übernehmen. An einem bestimmten Punkt begannen viele dieser „Schattenbanken“, mehr Geld mit ihren Finanztransaktionen zu verdienen als mit ihrer ursprünglichen industriellen Tätigkeit.

Wir haben die Ursachen und Folgen dieses Phänomens bereits in einem Artikel vor zwei Jahren erklärt, als die Nachricht von Evergrande's Schwierigkeiten erstmals bekannt wurde:

„Wie Marx erklärte, erlaubt der Kredit dem Kapital, über seine natürlichen Grenzen hinaus zu expandieren und seine Krise vorübergehend zu überwinden - allerdings um den Preis einer noch größeren Krise, wenn diese Schulden zurückgezahlt werden müssen.

Je mehr Schulden ausgegeben werden, desto weniger wirksam sind sie. Um einen zusätzlichen Dollar Wachstum in der chinesischen Wirtschaft zu erzeugen, sind jetzt etwa 4 Dollar Schulden nötig, während es vor dem Konjunkturprogramm noch 1,40 Dollar waren. Das liegt daran, dass die zusätzlichen Schulden größtenteils aufgenommen werden, um bestehende, nicht tragfähige Schulden zu tilgen, anstatt sie für die Schaffung neuer Produktionskapazitäten auszugeben.“

Zhongzhi ist zwar schon seit 2021 in Schwierigkeiten, aber das Ausmaß der Krise, mit der der Konzern heute konfrontiert ist, deutet darauf hin, dass die Ära der „größeren Krisen“ bereits begonnen hat. Wegen der Intransparenz des Schattenbankwesens lassen sich Umfang und Folgen der Zhongzhi-Krise nur schwer abschätzen, aber sie dürfte unerwartet weitreichend sein und die Grenzen dessen, was das KPCh-Regime bewältigen kann, bei weitem überschreiten.

Das „Geheimnis“ der steigenden Arbeitslosigkeit

Während die großen kapitalistischen Unternehmen in die Enge getrieben werden, sieht sich die chinesische Arbeiterklasse gleichzeitig mit einem anderen sozialen Widerspruch konfrontiert. Wie Marx im „Kapital“ erklärte, wird in einer kapitalistischen Gesellschaft als Folge der Erfordernisse der Kapitalakkumulation stets eine große Zahl von Arbeitslosen benötigt, die als Reservearmee von Arbeitskräften für die Industrie dienen. Arbeitslosigkeit ist daher eine Notwendigkeit in der kapitalistischen Gesellschaft.

Offizielle Stellen behaupten, dass Chinas Arbeitslosenquote in der ersten Hälfte des Jahres 2023 nur 5,3 Prozent beträgt. Aber wie sind sie auf diese magische Zahl von 5 Prozent gekommen? Ihr Wahrheitsgehalt ist gelinde gesagt zweifelhaft, wenn man weiß, dass eine große Zahl von Hochschulabsolventen arbeitslos ist, dass mehr als 10 % der derzeitigen Erwerbsbevölkerung in den drei Jahren der Epidemie von Arbeitslosigkeit betroffen waren und dass die absolute Zahl der Arbeitslosen im Alter zwischen 16 und 40 Jahren im Vergleich zur Zeit vor der Pandemie um 6,2-7,5 % gestiegen ist.

Die Arbeitslosenquote für junge Menschen im Alter von 16 bis 24 Jahren lag im Juli bei 21,4 %, was bedeutet, dass (offiziell) zwei von zehn jungen Menschen im Alter von 16 bis 24 Jahren arbeitslos waren. Die tatsächliche Arbeitslosenquote liegt wahrscheinlich weit über dieser Zahl. Angesichts der Welle von Hochschulabsolventen im Juli hat das statistische Amt des Regimes die Veröffentlichung der Daten im August einfach aufgrund von „technischen Schwierigkeiten“ ausgesetzt. Was für ein günstiger Zeitpunkt für solche Schwierigkeiten!

Das KPCh-Regime ist nicht in der Lage, das Problem der Arbeitslosigkeit zu lösen, und das kapitalistische System, das die KP-China verteidigt, ist es letztlich auch nicht. Es besteht kein Zweifel daran, dass sich das Problem mit der Jugendarbeitslosigkeit noch weiter verschärfen wird, wenn die Rezession endgültig einsetzt.

Wirtschaftsabschwung und sinkender Konsum

Ein Sprecher des Außenministeriums sagte: „Chinas Wirtschaft erholt sich weiter, zieht allgemein an, verbessert sich, und bleibt ein wichtiger Motor des Weltwirtschaftswachstums!“ Trotz der lauten Behauptungen der Bürokraten erzählen die Zahlen eine andere Geschichte.

Investition, Export und Konsum sind als die „Troika“ der chinesischen Wirtschaft bekannt. Nun haben sich zwei dieser drei Faktoren – Investition und Export – bereits erschöpft.

Das Jahreswachstum der Anlageinvestitionen lag im Juli bei 3,4 Prozent und hat sich damit gegenüber den 5 Prozent vom März stark verlangsamt. Der PMI des verarbeitenden Gewerbes (Einkaufsmanagerindex, der über 50 Prozent für industrielles Wachstum und unter 50 Prozent für Rückgang steht) betrug 49,3 Prozent und liegt bereits seit April unter 50 Prozent.

Nach den von der Allgemeinen Zollverwaltung Chinas veröffentlichten Statistiken ist der Gesamtwert der Warenein- und -ausfuhren im Juli im Vergleich zum Vorjahr um 8,3 Prozent gesunken. In den ersten sieben Monaten des Jahres belief sich der Gesamtwert der chinesischen Ein- und Ausfuhren auf 3,4 Billionen USD, ein Rückgang um 6,1 Prozent.

Die USA und Europa drängen weiterhin darauf, sich von der chinesischen Wirtschaft abzukoppeln, der Handel zwischen den USA und China ging in den ersten sieben Monaten dieses Jahres um 15,4 Prozent zurück. Der schrumpfende Außenhandel ist ein schwerer Schlag für eine Wirtschaft, die nach wie vor stark von den Exporten abhängig ist.

Was ist mit dem Konsum, dem dritten Motor der chinesischen Wirtschaft? Seit der Beendigung der COVID-19-Lockdowns in diesem Jahr hat der private Konsum in den ersten vier Monaten des Jahres 2023 einen Aufschwung erlebt. Die Wachstumsrate erreichte im April einen Höchststand von 18,4 % und begann dann jedoch sofort drastisch zu sinken, so dass im Juli nur noch ein Konsumwachstum von 2,5 % zu verzeichnen war.

Die Statistiken für den Gesamtumsatz an Konsumgütern in diesem Monat spiegeln unmittelbar einen Rückgang des Konsums der einfachen Leute wider. Nur die Güter des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel, Zigaretten, Alkohol und Medikamente konnten einen Zuwachs verzeichnen. Währenddessen ging der Verbrauch der meisten anderen Waren zurück, und Waren und Dienstleistungen, die in der Vergangenheit normal konsumiert werden konnten, werden nun zu Luxusgütern, für deren Erwerb eine sorgfältige Budgetplanung erforderlich ist.

Dieses wirtschaftliche Schreckensszenario von Rezession und schwacher Konsumtion hat das Regime aufgeschreckt, das keine Zeit verschwendet hat, um eine Bekanntmachung über die Ausweitung des Konsums (umgangssprachlich als „Zwanzig Artikel“ bezeichnet) herauszugeben. Diese Bekanntmachung ist voll von uninspirierten und unpraktischen Empfehlungen, die mit triumphalen Slogans unterlegt sind.

Einige der Maßnahmen erscheinen aus Sicht der Beschäftigten lächerlich, wie etwa die Aufforderung an die Bürger, mehr Kredite aufzunehmen und sich zu verschulden, um den Konsum auszuweiten. Anstatt sich dafür zu entscheiden, den Arbeiter Subventionen und Konsumgutscheine zu geben, hat der Staat eine Erklärung auf ein Stück Papier gedruckt. Die Zeit wird uns bald eine Antwort darauf geben, ob dieser Papierfetzen den Konsum ankurbeln wird.

Der kapitalistische Wohlstand ist vorbei - Krise und Revolution sind die Zukunft

Die chinesische Wirtschaft steht vor einem noch nie dagewesenen Abschwung. Dies ist anders als die Krise von 2008, als China ein aufstrebendes Land mit geringer Staats- und Privatverschuldung war und seine Industrie schnell expandierte. Die derzeitige Wirtschaftskrise ist die erste ausgewachsene Krise, die China, seit es im kapitalistischen Weltsystem Fuß gefasst hat, erlebt. Die KPCh ist machtlos, diese Entwicklung aufzuhalten.

Die jüngste Krisenserie hat das zentrale Argument der Theorie des „Sozialismus mit chinesischen Merkmalen“ widerlegt, nämlich dass die Widersprüche des Kapitalismus durch das energische Eingreifen eines mächtigen Staates (der so genannten „aufgeklärten Führung der Partei“) wirksam gelöst werden können.

Das Eingreifen der KPCh hat nicht nur die Krise von Evergrande nicht lösen können, sondern wird sich auch als unfähig erweisen, neue Implosionen zu verhindern. Country Garden und Zhongzhi werden nicht die letzten ihrer Art sein. Es werden noch weitreichendere Unternehmenskrisen folgen.

Bei den meisten dieser Krisen haben die KPCh-Behörden direkte Rettungsaktionen oder Verstaatlichungen vermieden und stattdessen hinter den Kulissen eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um andere Privatunternehmen zur Rettung dieser angeschlagenen Konzerngiganten zu bewegen.

Dieser Ansatz wird weder das Problem lösen noch die Notwendigkeit einer Rettung dieser Unternehmen mit Steuergeldern verhindern. Die Rufe nach direkten staatlichen Rettungsaktionen werden immer lauter. Sobald jedoch ein Präzedenzfall geschaffen ist, werden noch mehr Unternehmen in der Krise nach staatlichen Hilfen rufen.

Die Krise der Überproduktion ist eine unheilbare kapitalistische Krankheit: Das wirtschaftliche Chaos, das sie verursacht, zerreißt die Gesellschaft und verschärft die Klassengegensätze. Wie sehr die Bourgeoisie und die Bürokraten auch auf „Stabilität“ und „Ordnung“ Wert legen, die KPCh ist nicht in der Lage, die Krise des Kapitalismus zu lösen. Wenn man mit dem Stier spielt, dann bekommt man die Hörner zu spüren.

Die KPCh ist jedoch bereit, mit der eisernen Faust der staatlichen Repression zu versuchen, die wachsende Wut der Arbeiterklasse zurückzuschlagen. Vergangene Ereignisse wie die Arbeitskämpfe in Jasic, die Proteste der Sparer in Henan und die Streiks bei Foxconn haben uns eine blutige Lektion erteilt: „Stabilität“ unter den Knüppeln und Gewehren der Partei bedeutet nichts anderes als das Leiden von Millionen von Proletariern.

Einer der Hauptgründe, warum die „Kommunistische Partei“ Chinas mit der Demontage der Errungenschaften der chinesischen Revolution von 1949 und der Wiederherstellung des Kapitalismus davonkommen konnte, war die große Lüge, die sie der Arbeiterklasse erzählte. Nämlich, dass jeder im kapitalistischen China unter der Führung der Partei auf unbestimmte Zeit wohlhabender werden würde.

Nach dem Übergang Chinas zum Kapitalismus, der durch den Beitritt zur Welthandelsorganisation gekennzeichnet war, schien die KPCh dieses Versprechen eine Zeit lang einzulösen. Zwanzig Jahre später zeigt die nunmehr eingetretene Krise der Arbeiterklasse, dass das „goldene Zeitalter“ des „stabilen Wachstums“ vorbei ist. Was folgen wird, ist eine enorme Zuspitzung des Klassenkampfes.

In der Gesellschaft sind die Mittel vorhanden, um allen Menschen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Die materielle Basis existiert bereits. Wissenschaft und Technik sind bereits ausreichend fortgeschritten. Nur die Arbeiterklasse kann die KPCh und das hinter ihr stehende kapitalistische System durch eine Revolution stürzen und eine demokratische Planwirtschaft einführen, die die chaotische und anarchische Marktwirtschaft des Kapitalismus ersetzt.

Nur dann wird es möglich sein, China und die Welt aus dem barbarischen Abgrund des Kapitalismus zu befreien und das Potenzial der Produktivkräfte zu entfesseln, um eine kommunistische Gesellschaft zu schaffen, die frei von Ausbeutung und Unterdrückung ist.